§1
In diesen AGB´s wird das Vertragsverhältnis zwischen dem
Inhaber dieser Internetseite (im folgenden "Verkäufer"
genannt) und dem Besucher bzw. Käufer, der unsere Dienstleistungen/Informationen sowie unser System
in Anspruch nimmt (im folgenden "Käufer/Besucher" genannt)
beschrieben.
§2 Der Käufer
erkennt diese rechtlichen Bestimmungen mit dem Benutzen der Seiten und/oder den Kauf einer Information
oder Dienstleistung hiermit automatisch an.
§3 Die AGB´s
beschreiben die bezahlte Übernahme von Informationen/
Dienstleistungen/Ratgebern über das Internet. Alle Ratgeber und Adressen liegen
dem Verkäufer in schriftlicher Form vor und werden, gegen die auf den Webseiten des Inhabers
genannten Gebühren, vertrieben.
§4 Dem Käufer steht
eine Datenbank zum Download zur Verfügung, sobald er
die Gebührengemäß der Beschreibung in den Internetseiten, auf das Konto des Verkäufers überwiesen
hat.
§5 Mit dem Kauf der
Informationen und/oder Dienstleistungen erklärt sich
der Käufer
bereit, auf sein Wiederrufsrecht zu verzichten, da die
Informationen und Dienstleistungen
elektronisch zur Verfügung gestellt werden und hierbei
anfällig für Raubkopien,
weiter Veröffentlichung etc. sind. Gemäß diesen
Vorgaben ist eine Geldrückgabe
ausgeschlossen.
§6 Der Käufer nimmt
zur Kenntnis, dass der Vertrieb der
Informationen/Dienstleistungen
keinesfalls gegen geltendes Rechts verstoßen darf. Alle
Informationen/Dienstleistungen, die
auf den Seiten des Verkäufers angeboten werden, standen
von unterschiedlichen Quellen und
werden durch den Verkäufer nur weiter vertrieben. Der
Verkäufer übernimmt keine Verantwortung für die Funktionalität oder Aktualität der in der
Datenbank zur Verfügung gestellten Informationen/Dienstleistungen. Alle Informationen und
Dienstleistungen, die auf der Seite des Verkäufers angeboten werden, wurden durch den Verkäufer nicht auf
Rechtsgültigkeit und Aktualität geprüft.
Der Verkäufer kann zu keinem Zeitpunkt rechtlich
belangt werden, was Aktualität und Rechtgültigkeit der
im Kundenbereich zum Download stehenden Händleradressen
und sonstigen Daten betrifft. Ratgeber oder
Adressdatenbanken können im Falle von Unaktualität
oder Unwirksamkeit nicht umgetauscht werden.
§7 Die kommerzielle
Nutzung der Händleradressen/Ratgeber ist ausdrücklich
untersagt. Der Käufer ist damit einverstanden, dass er
die Ihm zustehenden Informationen aus unserer
Import-Datenbank nur für seinen Privatgebrauch nutzen darf.
§8 Wir behalten uns das Recht vor, die
Website jederzeit zu ändern. Wir übernehmen keine
Garantie auf Erreichbarkeit und Funktionalität unseres
Angebots. Die Seite kann vor allem wegen
Wartungsarbeiten kurzfristig vom Netz genommen werden.
§9 Für das
fehlerhafte Interpretieren der Informationen und
Dienstleistungen und das daraus
resultierende Misslingen der Tätigkeiten, ist der Verkäufer
nicht haftbar. Alle in den Informationen angegebenen Händler bzw. Exporteure kennen wir nicht
persönlich. Der Verkäufer ist für das Tun und Lassen dieser einzelnen Firmen nicht
verantwortlich und kann dafür nicht haftbar gemacht werden.
§10 Alle Schadensersatzansprüche des
Käufers aus der angebotenen Leistung
gegenüber dem Verkäufer, gleich aus welchem
Rechtsgrund, sind generell auf die
Höhe des Rechnungsbetrages beschränkt.
§11 Sollte eine
Regelung dieser Vereinbarungen unwirksam sein oder
werden,
so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Vereinbarungen nicht.
§12 Gerichtsstand für
alle Rechtsstreitigkeiten ist Ulm.